Was genau ist ein Rechtsstaat? Ist die BRD ein Rechtsstaat oder eine Bananenrebpublik?
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YoutubeDie Handlungen des Staates wurden für mich im Laufe der Corona-“Pandemie” immer absurder und es war mir nicht möglich, dies allein vom gesunden Menschenverstand her mit rechtsstaatlich konformen Handlungen in Verbindung zu bringen.
Da viele Handlungen für mich so absurd waren und mir sogar hoch kriminell erschienen, bin ich der Sache tiefer auf den Grund gegangen und habe mir erst einmal das Wissen erarbeitet, was genau einen Rechtsstaat ausmacht und dann gegprüft, ob die BRD diese Kriterien erfüllt.
Das Ergebnis meiner Wissensaneignung war erschütternd.
Aber seht selbst, in meinem Video über den Rechtsstaat könnt Ihr an meinem Wissen teilhaben und Euch selbst ein Bild machen.
Und wenn Du genauer herausfinden willst, ob die Bundesrepublik Deutschland (BRD) ein Rechtsstaat ist, dann wirst Du hier vielleicht einige Antworten und Anregungen dazu erhalten.
Linksammlung: Rechtsstaat / Rechtsstaatsprinzip:
https://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsstaat
https://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/das-junge-politik-lexikon/161552/rechtsstaat
https://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/politiklexikon/18113/rechtsstaatsprinzip
https://www.juracademy.de/staatsorganisationsrecht/rechtsstaatsprinzip.html
Grundgesetz:
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/BJNR000010949.html
Subsidariatätsprinzip:
https://wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/subsidiaritaet-44920
https://de.wikipedia.org/wiki/Subsidiarität
https://de.wikipedia.org/wiki/Subsidiar
https://de.wiktionary.org/wiki/subsidiär
https://www.bundesregierung.de/breg-de/service/subsidiaritaet-615742
https://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/pocket-europa/16951/subsidiaritaetsprinzip
Verhänltnismäßigkeitsgrundsatz / Übermaßverbot
http://www.zjs-online.com/dat/artikel/2013_2_681.pdf
https://de.wikipedia.org/wiki/Verhältnismäßigkeitsprinzip_(Deutschland)
Normenhierachie:
Staatsrecht Fachliteratur:
Öffentliches Recht: Ein Basislehrbuch zum Staatsrecht, Verwaltungsrecht und Europarecht/Steffen Detterbeck
https://www.amazon.de/dp/380065718X/ref=cm_sw_em_r_mt_dp_7Q-tFb29360NF Staatsrecht I.
Staatsorganisationsrecht:
Mit Bezügen zum Europarecht / Christoph Degenhart
https://www.amazon.de/dp/3811448269/ref=cm_sw_em_r_mt_dp_oP-tFbHNP0PYJ
Bundesamt für Verfassungsschutz:
https://www.verfassungsschutz.de/de/das-bfv/amtsleitung
Gesetzliche Grundlage Verfassungsschutz:
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_73.html
https://www.gesetze-im-internet.de/bverfschg/__3.html