Musik Der goldene Schlüssel

Was genau ist ein Rechtsstaat? Ist die BRD ein Rechtsstaat oder eine Bananenrebpublik?

Sep 3, 2020

Die Handlungen des Staates wurden für mich im Laufe der Corona-“Pandemie” immer absurder und es war mir nicht möglich, dies allein vom gesunden Menschenverstand her mit rechtsstaatlich konformen Handlungen in Verbindung zu bringen.

Da viele Handlungen für mich so absurd waren und mir sogar hoch kriminell erschienen, bin ich der Sache tiefer auf den Grund gegangen und habe mir erst einmal das Wissen erarbeitet, was genau einen Rechtsstaat ausmacht und dann gegprüft, ob die BRD diese Kriterien erfüllt.

Das Ergebnis meiner Wissensaneignung war erschütternd.

Aber seht selbst, in meinem Video über den Rechtsstaat könnt Ihr an meinem Wissen teilhaben und Euch selbst ein Bild machen.

Und wenn Du genauer herausfinden willst, ob die Bundesrepublik Deutschland (BRD) ein Rechtsstaat ist, dann wirst Du hier vielleicht einige Antworten und Anregungen dazu erhalten.

Linksammlung: Rechtsstaat / Rechtsstaatsprinzip:

https://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsstaat

https://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/das-junge-politik-lexikon/161552/rechtsstaat

https://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/politiklexikon/18113/rechtsstaatsprinzip

https://www.juracademy.de/staatsorganisationsrecht/rechtsstaatsprinzip.html

Grundgesetz:

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/BJNR000010949.html

Subsidariatätsprinzip:

https://wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/subsidiaritaet-44920

https://de.wikipedia.org/wiki/Subsidiarität

https://de.wikipedia.org/wiki/Subsidiar

https://de.wiktionary.org/wiki/subsidiär

https://www.bundesregierung.de/breg-de/service/subsidiaritaet-615742

https://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/pocket-europa/16951/subsidiaritaetsprinzip

Verhänltnismäßigkeitsgrundsatz / Übermaßverbot

http://www.zjs-online.com/dat/artikel/2013_2_681.pdf

https://www.jura.fu-berlin.de/studium/lehrplan/projekte/hauptstadtfaelle/tipps/Uebersicht_-Die-Verhaeltnismaessigkeitspruefung-in-der-Fallbearbeitung/index.html#_ftn4

https://de.wikipedia.org/wiki/Verhältnismäßigkeitsprinzip_(Deutschland)

Normenhierachie:

https://www.verwaltung-innovativ.de/DE/Gesetzgebung/Projekt_eGesetzgebung/Handbuecher_Arbeitshilfen_Leitfaeden/Hb_vorbereitung_rechts_u_verwaltungsvorschriften/Teil_I_%20Rahmenbedingungen/1.1_Normtypen_und_Normenhierarchie/1.1_normtypen_node.html

Staatsrecht Fachliteratur:

Öffentliches Recht: Ein Basislehrbuch zum Staatsrecht, Verwaltungsrecht und Europarecht/Steffen Detterbeck

https://www.amazon.de/dp/380065718X/ref=cm_sw_em_r_mt_dp_7Q-tFb29360NF Staatsrecht I.

Staatsorganisationsrecht:

Mit Bezügen zum Europarecht / Christoph Degenhart

https://www.amazon.de/dp/3811448269/ref=cm_sw_em_r_mt_dp_oP-tFbHNP0PYJ

Bundesamt für Verfassungsschutz:

https://www.verfassungsschutz.de/de/das-bfv/amtsleitung

Gesetzliche Grundlage Verfassungsschutz:

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_73.html

https://www.gesetze-im-internet.de/bverfschg/__3.html