Einführung Infektionsschutzgesetz neuer Skandal! Beschlussfähigkeit des Bundestages?
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YoutubeWar die Einführung des Infektionsschutzgesetzes verfassungswidrig? Dieser Frage bin ich nachgegangen und hier findet Ihr meine ersten Recherche-Ergebnisse.
Meiner Meinung nach ist es ein großer Skandal, wie das Infektionsschutzgesetz eingeführt wurde, denn die Beschlussfähigkeit des deutschen Bundestages war meiner Meinung nach laut Geschäftsordnung nicht erfüllt.
Doch seht selbst! In meinem Video findet Ihr den ganzen Vorgang der Einführung des Infektionsschutzgesetzes deatailliert dargelegt. Und bitte recherchiert selbst und prüft alles selber!
Hier findet Ihr alle Links zur Recherche aus meinem Video:
Geschäftsordnung des deutschen Bundestages:
https://www.bundestag.de/parlament/aufgaben/rechtsgrundlagen/go_btg/go_btg-197104
§45 Feststellung der Beschlußfähigkeit
https://www.bundestag.de/parlament/aufgaben/rechtsgrundlagen/go_btg/go06-245164
§13 Rechte und Pflichten der Mitglieder des Bundestages
https://www.bundestag.de/parlament/aufgaben/rechtsgrundlagen/go_btg/go05-245162
Aufgabe des Parlaments: Gesetzgebung
https://www.bundestag.de/parlament/aufgaben/gesetzgebung_neu
Weg der Gesetzgebung:
https://www.bundestag.de/parlament/aufgaben/gesetzgebung_neu/gesetzgebung/weg-255468
Sitzverteilung im 19. Deutschen Bundestag:
https://www.bundestag.de/parlament/fraktionen#url=L3BhcmxhbWVudC9wbGVudW0vc2l0enZlcnRlaWx1bmdfMTl3cC9zaXR6dmVydGVpbHVuZzE5LTUyOTUyNA==&mod=mod485836
Sitzberechnung
https://www.bundestagswahl-bw.de/sitzberechnung-btw#c31787
Beschluss Änderungen des Infektionsschutzgesetzes (154. Sitzung des deutschen Bundestages, Mittwoch, den 25. März 2020 ):
https://dbtg.tv/fvid/7435644
Drucksache 19/18111 (Entwurf eines Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite)
https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/181/1918111.pdf
Änderung der Geschäftsordnung des Bundestages (154. Sitzung des deutschen Bundestages, Mittwoch, den 25. März 2020 ):
https://dbtg.tv/fvid/7435610
Drucksache 19/18126 ( Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages )
https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/181/1918126.pdf
Netzwerkdurchsetzungsgesetz (244. Sitzung des Deutschen Bundestages, Freitag, den 30. Juni 2017)
https://dbtg.tv/fvid/7125808
https://www.bundesrat.de/SharedDocs/beratungsvorgaenge/2017/0501-0600/0536-17.html
Masernschutzgesetz (127. Sitzung des Deutschen Bundestages, Donnerstag, den 14. November 2019)
https://dbtg.tv/fvid/7401450
https://www.bundesrat.de/SharedDocs/TO/984/tagesordnung-984.html
https://www.bundesrat.de/DE/plenum/bundesrat-kompakt/19/984/02.html?nn=13363528#top-2
Vergleichsmiete (137. Sitzung des Deutschen Bundestages, Donnerstag, den 19. Dezember 2019)
https://dbtg.tv/fvid/7408673
Bildquelle Aufnahmen Bundestag: https://www.bundestag.de
Bildquelle Grundgesetz: Bundesamt für politische Bildung https://www.bpb.de