Musik Der goldene Schlüssel

Einführung Infektionsschutzgesetz neuer Skandal! Beschlussfähigkeit des Bundestages?

Mai 9, 2020

War die Einführung des Infektionsschutzgesetzes verfassungswidrig? Dieser Frage bin ich nachgegangen und hier findet Ihr meine ersten Recherche-Ergebnisse.
Meiner Meinung nach ist es ein großer Skandal, wie das Infektionsschutzgesetz eingeführt wurde, denn die Beschlussfähigkeit des deutschen Bundestages war meiner Meinung nach laut Geschäftsordnung nicht erfüllt.

Doch seht selbst! In meinem Video findet Ihr den ganzen Vorgang der Einführung des Infektionsschutzgesetzes deatailliert dargelegt. Und bitte recherchiert selbst und prüft alles selber!

Hier findet Ihr alle Links zur Recherche aus meinem Video:

Geschäftsordnung des deutschen Bundestages:
https://www.bundestag.de/parlament/aufgaben/rechtsgrundlagen/go_btg/go_btg-197104

§45 Feststellung der Beschlußfähigkeit
https://www.bundestag.de/parlament/aufgaben/rechtsgrundlagen/go_btg/go06-245164

§13 Rechte und Pflichten der Mitglieder des Bundestages
https://www.bundestag.de/parlament/aufgaben/rechtsgrundlagen/go_btg/go05-245162

Aufgabe des Parlaments: Gesetzgebung
https://www.bundestag.de/parlament/aufgaben/gesetzgebung_neu

Weg der Gesetzgebung:
https://www.bundestag.de/parlament/aufgaben/gesetzgebung_neu/gesetzgebung/weg-255468

Sitzverteilung im 19. Deutschen Bundestag:
https://www.bundestag.de/parlament/fraktionen#url=L3BhcmxhbWVudC9wbGVudW0vc2l0enZlcnRlaWx1bmdfMTl3cC9zaXR6dmVydGVpbHVuZzE5LTUyOTUyNA==&mod=mod485836

Sitzberechnung
https://www.bundestagswahl-bw.de/sitzberechnung-btw#c31787

Beschluss Änderungen des Infektionsschutzgesetzes (154. Sitzung des deutschen Bundestages, Mittwoch, den 25. März 2020 ):
https://dbtg.tv/fvid/7435644

Drucksache 19/18111 (Entwurf eines Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite)
https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/181/1918111.pdf

Änderung der Geschäftsordnung des Bundestages (154. Sitzung des deutschen Bundestages, Mittwoch, den 25. März 2020 ):
https://dbtg.tv/fvid/7435610

Drucksache 19/18126 ( Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages )
https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/181/1918126.pdf

Netzwerkdurchsetzungsgesetz (244. Sitzung des Deutschen Bundestages, Freitag, den 30. Juni 2017)
https://dbtg.tv/fvid/7125808
https://www.bundesrat.de/SharedDocs/beratungsvorgaenge/2017/0501-0600/0536-17.html

Masernschutzgesetz (127. Sitzung des Deutschen Bundestages, Donnerstag, den 14. November 2019)
https://dbtg.tv/fvid/7401450
https://www.bundesrat.de/SharedDocs/TO/984/tagesordnung-984.html
https://www.bundesrat.de/DE/plenum/bundesrat-kompakt/19/984/02.html?nn=13363528#top-2

Vergleichsmiete (137. Sitzung des Deutschen Bundestages, Donnerstag, den 19. Dezember 2019)
https://dbtg.tv/fvid/7408673

Bildquelle Aufnahmen Bundestag: https://www.bundestag.de

Bildquelle Grundgesetz: Bundesamt für politische Bildung https://www.bpb.de

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